Letzte Aktualisierung: 13.11.2024

Durch Ihre Anmeldung bei www.patientenportal.agaplesion.de erklären Sie sich mit diesen Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen einverstanden. Dies bestätigen Sie mittels eines Anklickens als Zeichen Ihres Einverständnisses auf dem Anmeldeformular.

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen und ggf. spezifische Produkt- und Leistungsbestimmungen gelten für die Nutzung des Patienten-Benutzerkontos der Internet-Plattform www.patientenportal.agaplesion.de der AGAPLESION gAG, zur Verfügung gestellt durch die Firma samedi (einschließlich aller weiteren assoziierten Domains, nachfolgend Plattform genannt) und alle damit von AGAPLESION angebotenen Leistungen.

1.2 Natürliche Personen können als Nutzer der Plattform „AGAPLESION Patientenportal“ ein persönliches AGAPLESION-Patienten-Benutzerkonto anlegen. Die Grundlagen hierfür sind in diesen Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen für die Nutzung des AGAPLESION-Patienten-Benutzerkontos geregelt.

1.3 Abweichende und/oder entgegenstehende Bedingungen der Nutzer, die mit diesen Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, werden nicht Vertragsbestandteil. Dies gilt auch für den Fall, dass AGAPLESION diesen nicht ausdrücklich widerspricht.

1.4 AGAPLESION ist zur Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigt und wird dies vor allem aufgrund Änderungen der Gesetzeslage, höchstrichterlichen Rechtsprechung oder erheblichen Änderungen der Marktverhältnisse durchführen. AGAPLESION wird die Nutzer mindestens 1 Monat vor Wirksamwerden der Änderungen über die bevorstehenden Änderungen im AGAPLESION-Patientenkonto oder per E-Mail, die im AGAPLESION-Patientenkonto hinterlegt ist, informieren. Der Nutzer ist berechtigt, den Vertrag auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung zu kündigen. AGAPLESION wird den Nutzer auf sein Kündigungsrecht und die zu wahrende Frist hinweisen. Die Kündigung muss AGAPLESION spätestens bis zum Wirksamwerden der Änderungen zugehen. Macht der Nutzer von seinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch, so gilt die Änderung als genehmigt.

1.5 Für Produkte und Dienstleistungen Dritter, die über AGAPLESION angeboten werden, können zum Teil Sonderbedingungen vereinbart werden, die dann diesen Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen vorgehen.

1.6 Der Nutzer kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nicht übertragen. Eine Abtretung von Ansprüchen wird ausgeschlossen.

2. Vertragsgegenstand

2.1 Das AGPLESION-Patienten-Benutzerkonto ist eine Leistung von AGAPLESION, die natürlichen Personen (Nutzer) die Kommunikation zu ihren medizinischen Leistungserbringern im AGAPLESION-Konzern sowie zu anderen Dienstleistern im Gesundheitswesen erleichtern und sie bei ihrer gesundheitsbewussten Lebensführung unterstützen soll.

2.2 Im AGAPLESION-Benutzerkonto stehen dem Nutzer die folgenden aufgeführten Funktionen von Ziffer 2.2.1. bis 2.2.7. dauerhaft unentgeltlich zur Verfügung:

1. „Übersicht“: stellt alle anstehenden Behandlungen sowie offene Aufgaben für den Nutzer dar.
2. „Behandlung“ – Unter dieser Funktion werden Patienten alle zukünftigen und vergangenen gebuchten Termine angezeigt. Dies gilt unabhängig davon, ob es sich um durch Behandelnde oder Patienten gebuchte Termine handelt.
3. „Meine Dokumente“ – AGAPLESION stellt dem Nutzer diese Anwendung zum strukturierten Speichern und zur übersichtlichen, elektronischen Verwaltung seiner persönlichen von ihm selbst eingegebenen Gesundheitsdaten über das Internet bereit. Dem Nutzer stehen bis zu 50MB Speicherkapazität zur Verfügung. Einzelne oder die kompletten Informationen aus der Gesundheitsakte kann der Nutzer seinen medizinischen Leistungserbringern, sofern diese die samedi-Software nutzen, zur Einsicht über den Freigabe-Mechanismus freigeben.
4. „Klinik-Suche“ – Der Nutzer kann über die Suche die Abteilung wählen, in der er einen Termin online über das Terminbuchungssystem buchen will. Zudem gibt es einen Erinnerungsservice. Sofern der Nutzer dies nicht in seinem Benutzerkonto per Aushaken abgelehnt hat, wird der Nutzer durch einen automatischen Erinnerungsservice per Mail oder SMS an Termine erinnert bzw. über Terminveränderungen informiert.
5. „Nachrichten“ – über diesen Dienst hat der Nutzer die Möglichkeit die Einrichtung  zu kontaktieren oder die Einrichtung den Nutzer.
6. „Patientenprofil“ – Der Nutzer hat die Möglichkeit weitere Familienmitglieder oder Betreuungspersonen über sein Konto anzulegen. Jederzeit kann zwischen den Profilen gewechselt werden und somit Termine für zum Beispiel unterschiedliche Nutzer vereinbart werden.
7. „Videosprechstunde“ – Mittels einer Online-Audio- und Videofunktion können die Patienten mit Ärzten in Kontakt treten. Über die Funktion können die Patienten mit den Ärzten chatten und eine Videosprechstunde durchführen. Die Videosprechstunde findet über eine verschlüsselte Verbindung unmittelbar zwischen Arzt/Dienstleister und Patient statt. Die Videosprechstunden werden von AGAPLESION weder aufgenommen noch gespeichert.

2.3 Allein der Nutzer entscheidet, ob und welche Daten er in seinem persönlichen AGAPLESON-Patienten-Benutzerkonto eingeben und speichern möchte. Der Nutzer entscheidet auch, ob und welche Daten er insbesondere in seine Gesundheitsakte eingeben möchte, die dort gespeichert werden und ob und welche Daten er hieraus wem zur Verfügung stellt.

2.4 Einen bei Krankheit eventuell notwendigen Arztbesuch des Nutzers kann die Gesundheitsakte, die Nachricht an den Arzt oder eine Videosprechstunde jedoch nicht ersetzen.

2.5 Im Notfall reicht die Kontaktierung des medizinischen Leistungserbringers über die Nachrichten bzw. über Termine nicht aus, da nicht sichergestellt werden kann, dass der medizinische Leistungserbringer die Nachricht sofort wahrnimmt. Es wird daher angeraten, im Notfall den Arzt bzw. den ärztlichen Notdienst direkt und nicht über das Internet zu kontaktieren.

2.6 Nicht zum Vertragsgegenstand von AGAPLESION zählen als “Drittangebote” gekennzeichnete Leistungen, die nicht von AGAPLESION selbst, sondern von einem Dritten (Drittanbieter) erbracht werden. Vertragspartner des Nutzers bezüglich dieser Leistungen wird lediglich der Dritte. Für diese Angebote gelten ausschließlich die von dem Dritten eingestellten allgemeinen Geschäftsbedingungen.

3. Anwendungsbereich und Vertragsschluss

3.1 Das Angebot von AGAPLESION für das AGAPLESION-Patienten-Benutzerkonto gilt auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Nutzer, die mindestens das 18. Lebensjahr vollendet haben. Nutzer in diesem Sinne ist jede natürliche Person, welche das AGAPLESION-Patienten-Benutzerkonto zu einem Zweck nutzen möchte oder nutzt, der weder der gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, sondern nur dem privaten Gebrauch.

3.2 Die Nutzung des AGAPLESION-Patienten-Benutzerkontos und die unter Ziffer 2.2.1. – 2.2.7. beschriebenen Dienste stellt AGAPLESION dem Nutzer dauerhaft unentgeltlich zur Verfügung. Dem Nutzer entstehen außer den Verbindungsentgelten zum Internet keine weiteren Kosten.

3.3 Der Eingang des vollständig ausgefüllten Anmeldeformulars, sei es verkörpert oder in elektronischer Form, stellt das Angebot des Nutzers zum Abschluss eines Nutzungsvertrages dar. Der Nutzungsvertrag kommt durch die elektronisch übermittelte Annahme von AGAPLESION an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse zustande. Der Widerruf des Nutzungsvertrages erfolgt entsprechend den gesetzlichen Vorgaben entsprechend der beiliegenden Widerrufsbelehrung. Mit dem Widerruf werden das AGAPLESION-Patienten-Benutzerkonto und die darin enthaltenen Daten unwiderruflich und mit sofortiger Wirkung gelöscht.

a) Für die Anmeldung hat der Nutzer zunächst in die Formulare auf den hierfür vorgesehenen Web-Seiten die von AGAPLESION gewünschten Bestandsdaten und seine gültige E-Mailadresse vollständig einzutragen. Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsabschlusses gemachten Angaben über und zu seiner Person und sonstige vertragsrelevante Angaben vollständig und richtig sind. Bei Verstoß ist AGAPLESION berechtigt, das AGAPLESION-Patienten-Benutzerkonto zu sperren und zu löschen. Durch Anklicken der dortigen Kontroll-Felder werden diese gekennzeichnet und der Nutzer akzeptiert die mit ihnen im unmittelbaren räumlichen Zusammenhang stehenden Erklärungen. So muss er sein Einverständnis mit diesen AGB und dem vertraglich vorgesehenen Umgang mit seinen Gesundheitsdaten (Datenschutzerklärung) erklären. Der Antrag wird dann durch Anklicken der Schaltfläche abgegeben und an AGAPLESION gesendet.

b) Über die Annahme des Vertrages durch AGAPLESION wird der Nutzer in einer Anmeldebestätigung per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mailadresse informiert. In dieser Bestätigungsnachricht ist eine Verlinkung zum Patienten-Benutzerkonto des Nutzers enthalten.

3.4 Mitarbeiter von AGAPLESION sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des Anmeldeformulars und dessen Annahme durch AGAPLESION hinausgehen.

3.5 Für den Nutzervertrag sind neben den auf den Web-Seiten von AGAPLESION vorgesehenen Erklärungen nur deren jeweils gültige AGB und Datenschutzerklärung maßgeblich. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn AGAPLESION nicht ausdrücklich widerspricht. Der Nutzer erkennt diese AGB für die Nutzung der folgenden beschriebenen Dienste ausdrücklich an.

3.6 Sollte der Nutzer das AGAPLESION-Patienten-Benutzerkonto entgegen Nr. 2.1 gewerblich oder selbständig beruflich nutzen, so geschieht dies auf seine eigene Gefahr. AGAPLESION kommt in diesem Fall nicht für entstehende Schäden auf. Der Nutzer ist zum Ersatz der AGAPLESION insoweit eventuell entstehenden Schäden verpflichtet.

3.7 Der Nutzer kann diesen Vertrag jederzeit beenden. Kündigungen bzw. Löschungen des AGPLESION-Patientenkontos müssen vom Nutzer selbst im Patientenkonto vorgenommen werden. Wenn dies aufgrund eines Passwort-Verlustes nicht möglich ist, dann muss der Nutzer über Password-Reset sein Zugang neu einrichten und dort dann im Konto seinen Account löschen. Bei einer Kündigung in Textform behält sich AGAPLESION vor, zur Überprüfung der korrekten Identität des Nutzers eine Bestätigungs-Anforderungs-E-Mail an die vom Nutzer hinterlegte E-Mail-Adresse zu senden. Der Nutzer muss auf diese Bestätigungs-Anforderungs-E-Mail der AGAPLESION gAG antworten, damit die Identität und Kündigung eindeutig bestätigt wird und die AGAPLESION gAG das Benutzerkonto des Nutzers dauerhaft löschen kann. Das Konto und die somit enthaltenen Daten werden damit unwiderruflich gelöscht.

4. Leistungsumfang

4.1 AGAPLESION ermöglicht dem Nutzer den zeit- und ortsunabhängigen Zugriff auf die vom Nutzer in dessen Patienten-Benutzerkonto in den unterschiedlichen Bereichen hinterlegten Daten über das Internet im Rahmen ihrer technischen und betrieblichen Möglichkeiten (Dokumentationsfunktion).

4.2 Für die Nutzer ist das AGAPLESION-Patientenportal ein Internetportal, das über die Web-Browser in der aktuellsten Version vom Internet Explorer, Microsoft Edge, Google Chrome, Mozilla Firefox, Safari und Opera genutzt werden kann. Die Internetverbindung sowie der Web-Browser sind nicht Vertragsgegenstand von AGAPLESION. Der Zugang erfolgt mit einem vom Nutzer gewählten persönlich angegebenen Email-Adresse und einem persönlichen gewählten Passwort. Die komplette Datenspeicherung und Datenkommunikation läuft über externe Server, die im Dienste von AGAPLESION angemietet worden sind. Es kann nicht gewährleistet werden, dass der Zugang zum Patienten-Benutzerkonto zu jedem vom Nutzer gewünschten Zeitpunkt möglich ist.

4.3 AGAPLESION stellt dem Nutzer in dem Patienten-Benutzerkonto u.a. ein Modul bereit, das es ermöglicht, Termine oder Kontakt mit den im  Portal angebundenen medizinischen Leistungserbringer bei AGAPLESION online zu vereinbaren. Dabei beschränkt sich die Leistung von AGAPLESION auf die Bereitstellung des Moduls im Internet.

5. Mitwirken und Verantwortung des Nutzers

5.1 Für eine erfolgreiche Durchführung des Nutzungsvertrages ist die Mitwirkung des Nutzers sowohl zu dessen Beginn als auch während seiner gesamten Vertragslaufzeit erforderlich.

5.2 Dem Nutzer obliegt allein die Eintragung und Aktualisierung seiner Gesundheitsdaten in den dafür vorgesehenen elektronischen Formularen in seiner Gesundheitsakte (Bestandteil des Patienten-Benutzerkontos). Er trägt für die Qualität der von ihm hinterlegten Gesundheitsdaten selbst die Verantwortung. Insbesondere sollte er auf die richtige Verwendung der von AGAPLESION vorstrukturierten elektronischen Fragebögen achten.

5.3 AGAPLESION zeigt dem Nutzer die von ihm eingegebenen, geänderten und aktualisierten Gesundheitsdaten in einem elektronischen Datenblatt an. Der Nutzer sollte das elektronische Datenkontrollblatt auf seine Richtigkeit überprüfen und bei nächster Gelegenheit mit einem Arzt seiner Wahl besprechen.

5.4 Vollständigkeit, Richtigkeit, und Aktualität beeinflussen den Wert der vertragsgegenständlichen Leistungen. Der Nutzer löscht, verändert und verbirgt möglicherweise behandlungsrelevante Daten auf eigene Gefahr. Er stellt AGAPLESION von Ersatzansprüchen Dritter, die trotz kundenseitigen Löschens, Veränderns oder Verbergens auf die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der vom Nutzer in der Gesundheitsakte eingepflegten Daten vertraut haben, frei.

5.6 Soweit der Nutzer schuldhaft eine der vorstehenden Bestimmungen verletzt, sind ihm Ersatzansprüche gleich welchen Rechtsgrundes gegen AGAPLESION – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen, und er hat die AGAPLESION die entstandenen Schäden zu ersetzen.

5.7 Dem Nutzer wird ausdrücklich empfohlen, sein verwendetes Passwort regelmäßig zu ändern, eine tagaktuelle Antivirus-, Antispyware- und Firewall-Software einzusetzen und insbesondere seine persönlichen Zugangsdaten nur unmittelbar über die offizielle Webseite von AGAPLESION einzugeben.

6. Laufzeit, Änderung und Kündigung

6.1 Sind seit dem letzten Zugriff des Nutzers auf sein Patienten-Benutzerkonto mindestens drei Jahre vergangen, so kann sein Patienten-Benutzerkonto inklusive des Bereichs Gesundheitsakte gelöscht werden, wenn er nicht innerhalb von weiteren sechs Wochen auf dieses zugreift. Hierauf wird der Nutzer per E-Mail hingewiesen. Die E-Mail wird an die vom Nutzer gegenüber AGAPLESION zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse versandt.

6.2 Neben den in diesen AGB vorgesehenen Fällen der Kündigung des Nutzungsvertrages durch AGAPLESION kann diese den Vertrag unter Einhaltung einer Frist von sechs Wochen kündigen. Das Recht von AGAPLESION zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

6.3 Der Nutzer kann diesen Vertrag jederzeit im Benutzerkonto kündigen. Die Kündigung gilt mit sofortiger Wirkung. Das Patienten-Benutzerkonto und die darin enthaltenen Daten werden unwiderruflich gelöscht. AGAPLESION weist den Nutzer darauf hin, dass durch die Kündigung des Nutzungsvertrages und das damit verbundene Löschen des AGAPLESION-Patienten-Benutzerkonto einschließlich der Gesundheitsakte ein Zugriff der medizinischen Leistungserbringer (Ärzte etc.) bei AGAPLESION auf die durch den Nutzer freigegebenen Daten nicht mehr möglich ist. Vereinbarte Termine und Daten, die aus dem Patienten-Benutzerkonto vom Nutzer an seine medizinischen Leistungserbringer gesandt worden sind, werden nicht gelöscht und verbleiben bei dem jeweiligen medizinischen Leistungserbringer.

7. Zugangskennung des Nutzers, Umgang mit Zugangsdaten und Passwortwiederherstellung

7.1 Der Nutzer sowie die von ihm Berechtigten sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten (Passwort, Benutzername) sorgfältig und wie Wertgegenstände vor dem unbefugten Zugriff Dritter zu bewahren. Insbesondere hat der Nutzer das Passwort unverzüglich zu ändern, falls der Verdacht besteht, dass eine unbefugte Person Kenntnis von seinem Passwort hat. Dem Nutzer wird ausdrücklich empfohlen, ein starkes Passwort (min. 10 Zeichen inkl. Drei der folgenden Zeichentypen: Großbuchstaben, Kleinbuchstaben, Zahlen, Sonderzeichen) zu verwenden, dieses regelmäßig zu ändern, eine tagaktuelle Antivirus-, Antispyware- und Firewall-Software einzusetzen und insbesondere seine persönlichen Zugangsdaten nur unmittelbar über die offizielle Webseite des AGAPLESION Patientenportals einzugeben. Der Nutzer ist verpflichtet, AGAPLESION den von ihm schuldhaft verursachten Schaden zu ersetzen, welcher aus der unberechtigten Verwendung des Passwortes entsteht.

7.2 Hat der Nutzer sein Passwort vergessen, so kann er sich über ein Web-Formular unter Angabe der im Patienten-Benutzerkonto hinterlegten E-Mail-Adresse das Passwort zurücksetzen lassen. Der Nutzer erhält per E-Mail einen Link zum Zurücksetzen des Passworts in einem entsprechenden Web-Formular. Damit hat der Nutzer die Möglichkeit ein neues Passwort einzugeben. Sollte keine gültige E-Mail-Adresse vom Nutzer im Patientenkonto hinterlegt sein, verliert der Nutzer jede weitere Möglichkeit des Zugriffs auf seine von AGAPLESION bereitgestellten Online-Dienste.

7.3 Vergisst bzw. verliert der Nutzer seine Zugangskennungen oder Teile von ihr und hat der Nutzer eine ungültige E-Mail-Adresse eingegeben bzw. wird die E-Mail-Adresse ungültig, können keine neuen Zugangskennungen an den User per E-Mail versendet werden. Damit verliert der Nutzer jede weitere Möglichkeit des Zugriffs auf seine von AGAPLESION bereitgestellten Online-Dienste. AGAPLESION ist nicht verpflichtet dem Nutzer auf andere Weise eine neue Zugangskennung zukommen zu lassen oder eine neue E-Mail-Adresse zu hinterlegen.

7.4 Besteht der begründete Verdacht eines versuchten oder bereits erfolgten Missbrauchs der Zugangskennung eines Nutzers, so ist AGAPLESION berechtigt, das AGAPLESION- Patienten-Benutzerkonto des betreffenden Nutzers zu sperren. Dies gilt insbesondere, wenn drei Mal hintereinander ein falsches Passwort eingegeben wurde. Damit ist zunächst kein weiterer Zugriff durch den Nutzer oder Dritte möglich. Eine Entsperrung wird AGAPLESION vornehmen, wenn kein begründeter Verdacht mehr besteht, insbesondere wenn der Nutzer eine Entsperrung körperlich oder in elektronischer Form unter Angabe seiner gegenüber AGAPLESION zuletzt bekannten E-Mail-Adresse wünscht und die Echtheit der entsprechenden Erklärung damit hinreichend sichergestellt ist.

8. Kommunikation zwischen AGAPLESION und Nutzer

8.1 Sofern nicht anders in den AGB bestimmt, erfolgt die Kommunikation zum AGAPLESION- Patienten-Benutzerkonto zwischen AGAPLESION und Nutzer in der Regel elektronisch über die Dienste des Internets. Elektronisch im Sinne dieser AGB bedeutet die Kommunikation per E-Mail, online oder auf eine ähnliche Weise, setzt aber nicht eine elektronische Form gemäß § 126a BGB voraus.

8.2 AGAPLESION ist berechtigt, alle Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail an dessen zuletzt im Patienten-Benutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse abzugeben.

8.3 Der Nutzer soll zur Abgabe von Erklärungen an AGAPLESION die jeweils in diesen AGB beschriebenen Kommunikationswege, insbesondere die entsprechenden Internet-Dienste zu nutzen und die zur Identifizierung erforderlichen Zugangsdaten einzugeben.

a) Die Kündigung des Nutzervertrages und die damit verbundene Löschung des Patienten-Benutzerkontos durch den Nutzer selbst kann im entsprechenden Patienten-Benutzerkonto selber vorgenommen werden. Bei einer Kündigung in Textform behält sich samedi vor, zur Überprüfung der korrekten Identität des Nutzers eine Bestätigungs-Anforderungs-E-Mail an die vom Nutzer hinterlegte E-Mail-Adresse zu senden. Der Nutzer muss auf diese Bestätigungs-Anforderungs-E-Mail der samedi GmbH antworten, damit die Identität und Kündigung eindeutig bestätigt wird und die samedi GmbH das Benutzerkonto des Nutzers dauerhaft löschen kann.

b) Der Nutzer hat auf Verlangen von AGAPLESION seine vertraglich relevanten Erklärungen in herkömmlicher schriftlicher Form zu bestätigen, soweit dies rechtlich erforderlich werden sollte.

9. Eigentums-, Urheber- und Nutzungsrechte; gesetzliche Inhaltsschranken

9.1 AGAPLESION überträgt dem Nutzer keinerlei Eigentums-, Urheber- oder sonstige Schutzrechte an den Programmfunktionen des Patienten-Benutzerkontos. Soweit es für die Erfüllung des Nutzervertrages erforderlich ist, wird dem Nutzer diesbezüglich ein nicht-ausschließliches Nutzungsrecht eingeräumt.

9.2 Der Nutzer stellt sicher, dass die unter seiner Zugangskennung eingegebenen Daten gegebenenfalls anwendbare gesetzliche Vorschriften erfüllen, insbesondere keine Eigentums-, Urheber- und sonstigen Schutzrechte eines Dritten verletzen oder gegen Strafgesetze verstoßen. Der Nutzer stellt AGAPLESION von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese aus vorgenannten Rechtsverletzungen gegen AGAPLESION herleiten können. AGAPLESION ist berechtigt, die vom Nutzer bereitgestellten Inhalte sowie Nutzerdaten zu sperren oder zu löschen, soweit dies aufgrund gesetzlicher Bestimmung oder gerichtlicher beziehungsweise behördlicher Anordnung erforderlich ist.

10. Gewährleistung und Haftung

10.1 Das AGAPLESION-Patienten-Benutzerkonto inklusive der Gesundheitsakte wird ausschließlich in der eigenen Verantwortung des Nutzers selbst geführt. AGAPLESION hat keinen Einfluss auf die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der vom Nutzer hinterlegten Daten. AGAPLESION haftet daher nicht für Schäden, die aufgrund der Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit dieser Daten entstehen.

10.2 Der Nutzer entscheidet ausschließlich selbst, ob und wem er Daten des Patienten-Benutzerkontos insbesondere der Daten aus der Gesundheitsakte zugänglich macht. AGAPLESION hat keinen Einfluss auf die vom Nutzer an seine medizinischen Leistungserbringer freigegebenen Daten.

10.3 AGAPLESION kann dem Nutzer darüber hinaus durch Querverweise (Links) den Zugang zu Dienstleistungen anderer Anbieter vermitteln. Er wird diese Anbieter sorgfältig auswählen, hat jedoch nicht die Möglichkeit der ständigen Kontrolle ihrer Teledienste, insbesondere Websites und der darüber verfügbar gemachten Leistungen. AGAPLESION ist daher weder für deren Verfügbarkeit noch für deren Inhalte verantwortlich oder haftbar. Dies gilt auch für die Links auf Seiten der Kooperationspartner von AGAPLESION.

10.4 Insbesondere haftet AGAPLESION nicht für die über das Terminbuchungssystem  vereinbarten Termine bei medizinischen Leistungserbringern und weiteren Dienstleistern bei AGAPLESION. Deren Zustandekommen, deren Einhaltung, und Rechtzeitigkeit beruhen allein auf dem Informationsaustausch zwischen den Nutzern in dem von samedi vorgesehenen Kommunikationsweg. Für die Inhalte und Angebote der Terminleistungen sind die Nutzer der Benutzerkonten selbstverantwortlich. AGAPLESION haftet auch nicht für die Nutzung und Inhalte der Videosprechstunde. Die Nutzung von AGAPLESION Dienstleistungen im AGAPLESION Patientenportal (u.a. Termine, Nachrichten, Videosprechstunde) mit den Ärzten ersetzen keinen traditionellen Arztbesuch. In dringenden Fällen muss der Patient einen Arzt vor Ort oder eine Notfallambulanz aufsuchen.

10.6 Voraussetzung für die vollständige Nutzung der durch AGAPLESION angebotenen Internetdienste ist die Mitwirkung des Nutzers. Sofern AGAPLESION Informations- oder Serviceleistungen infolge der fehlenden Mitwirkung des Nutzers ganz oder teilweise nicht erbringen kann, da Angaben des Nutzers fehlen, wird AGAPLESION insoweit ganz oder teilweise von der Leistungserbringung freigestellt.

10.7 Aus Gründen höherer Gewalt, bei Streiks, Aussperrungen und behördlichen Anordnungen sowie wegen technischer Änderungen an den Anlagen von AGAPLESION oder wegen sonstiger Maßnahmen, die für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Betrieb erforderlich sind (z.B. Wartungsarbeiten, Reparaturen) kann es zu einer zeitweiligen Beschränkung bzw. zum zeitweiligen Ausfall der Serviceleistungen kommen. AGAPLESION behält sich die Durchführung der vorerwähnten Maßnahmen vor, wird jedoch auf eine schnelle Störungsbeseitigung hinwirken.

10.8 Die durch AGAPLESION angebotenen Online-Dienstleistungen werden zum Teil unter Einbeziehung dritter Netz- oder Dienstanbieter bereitgestellt. Die Verfügbarkeit der Dienste ist deshalb von der technischen Bereitstellung durch die dritten Dienstanbieter abhängig, insbesondere hinsichtlich der Netzdienste. AGAPLESION übernimmt keine Verpflichtung, die angebotenen Dienste unterbrechungsfrei und im Internet jederzeit abrufbar zu halten. Dem Nutzer ist bekannt, dass AGAPLESION auf die Möglichkeit des Internet-Zuganges, der Übertragungsgeschwindigkeit sowie der Verfügbarkeit und Stabilität der Netzverbindungen und -zugänge keinen Einfluss hat.

10.9 Um den Zugriff auf die in der Gesundheitsakte hinterlegten Daten auch bei Ausfall der Dienste zu gewährleisten, trägt der Nutzer selbst die Verantwortung, die Daten regelmäßig auszudrucken oder zusätzlich auf einem alternativen Speichermedium zu sichern.

10.10 Die vertragliche und außervertragliche Haftung von AGAPLESION ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit es sich nicht um die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt. Gleiches gilt für die Haftung der Erfüllungsgehilfen von AGAPLESION. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und die Haftung für Garantieerklärungen bleibt hiervon unberührt.

10.11 AGAPLESION leistet in erster Linie durch Nacherfüllung Gewähr. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Nutzer zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nach Ziffern 12.10 berechtigt.

10.12 Der Nutzer haftet für die von ihm verursachten Schäden wegen einer missbräuchlichen oder rechtswidrigen Verwendung seiner Daten. Des Weiteren haftet er für Schäden, die durch eine schuldhafte Verletzung seiner vertraglichen Obliegenheiten verursacht werden.

11. Sitz, Erfüllungsort, Rechtswahl und Gerichtsstand

11.1 Der Sitz von AGAPLESION ist Frankfurt, Bundesrepublik Deutschland. Jede Adressänderung von AGAPLESION wird dem Nutzer zur Information an das Patienten-Benutzerkonto oder über die Webseite www.agaplesion.de mitgeteilt.

11.2 Erfüllungsort ist Frankfurt, Bundesrepublik Deutschland.

11.3 Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und AGAPLESION im Zusammenhang mit dem Nutzervertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Im Falle der Vornahme für den Nutzervertrag relevanter Handlungen, insbesondere des Zugriffes auf die Gesundheitsakte, durch den Nutzer aus Gebieten außerhalb Deutschlands, verpflichtet sich der Nutzer zur Einhaltung der gegebenenfalls zwingend anwendbaren gesetzlichen Regelungen des jeweiligen Drittstaates.

11.4 Hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, liegt also insbesondere sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort nicht in der Bundesrepublik Deutschland oder ist dieser unbekannt, so kann AGAPLESION auch nur am eigenem Sitz (Frankfurt) klagen und nur dort verklagt werden. Gleiches gilt, wenn der Nutzer ein Kaufmann ist, der das Patienten-Benutzerkonto und die darin enthaltene Gesundheitsakte entgegen den vorgenannten Bedingungen für seine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit nutzt.

Ein Angebot der AGAPLESION gAG:

Ginnheimer Landstraße 94

60487 Frankfurt am Main

T (069) 95 33 - 94 31

F (069) 95 33 - 891 94 31

willkommenthis is not part of the email@ NOSPAMagaplesion.de 

www.agaplesion.de 

Vertretungsberechtigt: Vorstand: Dr. Markus Horneber (Vorstandsvorsitzender), Jörg Marx (Stellvertretender Vorstandsvorsitzender), Sebastian Polag (Vorstand), Constance von Struensee (Vorständin)
 

Sitz der Gesellschaft und Registergericht:

Frankfurt am Main - HRB 55321
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE262839113